Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der
Johannes Apotheke und der Apo-Pure GmbH, www.apo-pure.at
(Stand: September 2016)
I. Allgemeines
(1) Geltung der AGB
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “AGB“) sind Grundlage für die Geschäftstätigkeit jener Geschäfte der Johannes Apotheke in Altenberg bei Linz, Wagnerweg 2, 4203 Altenberg, im Folgenden „Johannes Apotheke“, welche durch Fernabsatz über die Webplattform www.apo-pure.at abgeschlossen werden. Die AGB bilden einen integrierenden Bestandteil aller von der Johannes Apotheke im Fernabsatz abgeschlossenen Verträge, Vereinbarungen, Angebote und sonstiger rechtsgeschäftlicher Erklärungen mit Geschäftspartnern (im Folgenden “Kunde“). Mit schriftlicher, persönlicher oder sonst wie immer gearteter Aufnahme eines Geschäftsverkehrs mit der Johannes Apotheke im Fernabsatz stimmt der Kunde der Geltung der AGB der Johannes Apotheke zu.
(2) Widersprüche
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten gelten nur dann, wenn sich die Johannes Apotheke schriftlich mit ihrer Geltung ausdrücklich einverstanden erklärt hat.
(3) Unverbindlichkeit
Die auf der Website www.apo-pure.at eingestellten Angebote sind solange freibleibend und unverbindlich, bis eine schriftliche Anbotsannahme durch die Johannes Apotheke vorliegt und dem Kunden zugegangen ist. Änderungen werden ausdrücklich vorbehalten.
(4) IT-Diensteanbieter
Dem Kunden ist bekannt, dass die Apo-Pure GmbH (FN 434045b), Bachlbergweg 88, 4040 Linz, im Folgenden „Apo-Pure“, als IT-Diensteanbieter diese Website betreibt, sämtliche Verträge und Vereinbarungen jedoch zwischen dem Kunden und der Johannes Apotheke direkt abgeschlossen werden bzw Anbote direkt an die Johannes Apotheke gerichtet werden. Etwaige Ansprüche jeglicher Art im Zusammenhang mit den angebotenen Waren können sich daher ausschließlich nur an die Johannes-Apotheke richten, wobei Apo-Pure aber als Service-Stelle fungiert und etwaige Anliegen/Reklamationen unverzüglich an die Johannes Apotheke weiterleiten wird. Gleiches gilt für produktrelevante Fragen, zu welchen die Johannes Apotheke der direkte Ansprechpartner ist. Apo-Pure ist Ansprechpartner für alle administratorische Fragen.
II. Bestellungsvoraussetzungen und -vorgang
(1) Alter
Umfasst eine Bestellung Produkte für welche eine bestimmte Altersgrenze vorgesehen ist, so bestätigt der Kunde mit Absenden dieser Bestellung, dass er das zum Erwerb das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Kunde verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder eine von ihm bevollmächtigte, volljährige Person die Ware entgegen nimmt.
(2) Bestellungsvorgang
Indem der Kunde im Webshop Waren bestellt, wird der Johannes Apotheke ein Anbot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die zuvor vom Kunden ausgewählten Waren übermittelt. Damit die Johannes Apotheke das Anbot annehmen kann, muss die Johannes Apotheke über alle erforderlichen Angaben des Kunden verfügen. Diese sind vom Kunden anlässlich seiner Bestellung anzugeben und sich sohin zu registrieren zu lassen. Dabei handelt es sich um Vor- und Zuname, Geburtsdatum, eine zustellfähige Adresse in Österreich, eine gültige E-Mail-Adresse sowie eine gültige Telefonnummer, unter welcher der Kunde für etwaige telefonische Rückfragen werktags von 9 Uhr bis 17:00 erreichbar ist.
(3) Bestellungsvorgang
Der Kunde erhält eine Bestellbestätigung. Das Anbot wird von der Johannes Apotheke durch Übermittlung einer gesonderten Auftragsbestätigung angenommen. Die Johannes Apotheke ist bemüht, bestellte Waren unverzüglich ausliefern zu lassen. Sollte einmal eine Ware nicht lagernd sein, wird der Kunde hierüber informiert, wobei ihm auch die konkrete Lieferzeit bekanntgegeben wird.
(4) Kaufpreis
Sämtliche Beträge sind, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, Bruttobeträge und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, Abgaben, die Provisionskosten für die Apo-Pure und Transaktionskosten für den Zahlungsverkehr. Der Kaufpreis ist während des Bestellvorgangs als Einzel-Kaufpreis pro Produkt zu verstehen.
(5) Bezahlung
Im Zuge des Bestellvorgangs hat der Kunde die Zahlungsart für die Begleichung des Kaufpreises auszuwählen, wobei er sich für eine Bezahlung per Kreditkarte, Eps, Paypal, Paybox oder Kauf auf Rechnung bzw. Lastschrift entscheiden kann. Sofern der Name des Kunden und der Name des Kreditkarteninhabers voneinander abweichen, behält sich die Johannes-Apotheke das Recht vor, das Vertragsanbot binnen 7 Tagen nach Absendung der Bestellung abzulehnen. Jedenfalls ist der Kunde, unbeschadet darüberhinausgehender Schadenersatzansprüche, verpflichtet, den gesamten Kaufpreis zu bezahlen, sollte die Zahlung durch diese dritte Person missbräuchlich oder nicht schuldbefreiend erfolgen.
(6) Lieferbestimmungen
Gekaufte Waren werden von der Johannes Apotheke an jene Adresse geliefert, die der Kunde als Liefer-/Zustelladresse in der Bestellung angegeben hat. Die Lieferung/Zustellung der bestellten Waren erfolgt durch professionelle Zustelldienste, im Regelfall der Österreichischen Post AG. Der Kunde wählt während seines Bestellvorganges die gewünschte Zustellart. Indem der Kunde die Zustellart anlässlich des Bestellvorgangs durch Mausklick auswählt, wird er im Bestellvorgang über die zu zahlenden Kosten informiert; diese sind sodann auch in der Bestellbestätigung bzw. Auftragsbestätigung bzw. Lieferschein/Rechnung gesondert ausgewiesen. Der Versand innerhalb Österreichs ist ab einem Einkauf von 50 Euro kostenlos. Beträgt der Kaufwert unter 50 Euro fallen zusätzlich zu dem Gesamt-Kaufpreis auch Versandkosten in Höhe von brutto € 4,90 an. Für Lieferungen außerhalb Österreichs fallen zusätzlich zum Kaufpreis Versandkosten in Höhe von brutto € 9,80 an.
(7) Die Produktbilder verstehen sich als Beispielbilder und können optisch vom tatsächlichen Produkt abweichen.
III. Beratung
(1) Telefonische Beratung
Bei der auf der Website angebotenen telefonischen produktbezogenen Beratungsdienstleistung handelt sich um eine produktspezifische Beratung, wie sie von österreichischen Apotheken im Rahmen der rechtlichen Vorschriften angeboten wird. Die Beratung wird durch einen Pharmazeuten der Johannes Apotheke durchgeführt, sie ersetzt aber keinesfalls die Konsultation eines praktischen Arztes bzw. eines Facharztes bzw. die persönliche Vorsprache in einer österreichischen Apotheke.
(2) Beratung, Tipps, etc
Soweit auf der Website Ratschläge, Tipps, etc gegeben werden, so handelt es sich dabei um solche von den bei den jeweiligen Seiten erkenntlich gemachten Autoren. Weder die Johannes Apotheke noch die Apo-Pure haften für diese. Auch diese Ratschläge ersetzen keinesfalls die Konsultation eines praktischen Arztes bzw. eines Facharztes bzw. die persönliche Vorsprache in einer österreichischen Apotheke.
IV. Rücktrittsrecht der Verbraucher
(1) Konkrete Rücktrittsrechte von Verbrauchern
Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), so stehen ihm die Rücktrittsrechte der §§3, 3a KSchG sowie nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) zu: Der Kunde kann von einem Kaufvertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten.
Die Frist zum Rücktritt beginnt
- mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunde benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt,
- wenn der Kunde mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, die getrennt geliefert werden, mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunde benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt,
- bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt.
(2) Ausschluss des Rücktrittsrechts
Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht bei
- Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
- Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
(3) Form der Rücktrittserklärung
Die Erklärung des Rücktritts ist an keine bestimmte Form gebunden. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden. Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
(4) Folgen des Rücktritts
Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, so erstattet die Johannes-Apotheke alle vom Verbraucher geleisteten Zahlungen, gegebenenfalls einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich. Hat sich der Kunde ausdrücklich für eine andere Art der Lieferung als die angebotene günstigste Standardlieferung entschieden, so hat er keinen Anspruch auf Erstattung der ihm dadurch entstandenen Mehrkosten.
Bei Kaufverträgen kann die Johannes-Apotheke die Rückzahlung verweigern, bis sie entweder die Ware wieder zurückerhalten oder ihm der Kunde einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat; dies gilt nicht, wenn der Unternehmer angeboten hat, die Ware selbst abzuholen.
(5) Pflichten des Verbrauchers beim Rücktritt
Tritt der Verbraucher von einem Kaufvertrag zurück, so hat er die empfangene Ware unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung, an die Johannes Apotheke zurückzustellen. Die Rückstellungsfrist ist gewahrt, wenn die Ware innerhalb der Frist abgesendet wird. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware sind vom Kunden zu tragen.
Der Kunde hat der Johannes Apotheke eine Entschädigung für eine Minderung des Verkehrswerts der Ware zu zahlen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist.
V. Gewährleistung
Sofern die gekaufte Ware einen Mangel aufweist, so bestehen für den Kunden Gewährleistungsansprüche. Diese Gewährleistungsansprüche müssen binnen 2 Jahren gerichtlich geltend gemacht werden. Gem. § 932 ABGB stehen dem Kunden die Verbesserung, der Austausch, die Preisminderung oder die Aufhebung des Vertrags zu, wobei der Kunde zunächst nur die Verbesserung oder den Austausch der Sache verlangen kann, es sei denn, dass die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für die Johannes-Apotheke mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre. Diesfalls hat der Kunde das Recht auf Preisminderung oder, sofern es sich nicht um einen geringfügigen Mangel handelt, das Recht auf Wandlung. Die Mängelrüge hat vom Kunden direkt an die Johannes-Apotheke unter Übermittlung der beanstandeten Ware zu erfolgen.
VI. Haftungsausschluss
(1) Keine Haftung für Richtigkeit der Informationen Dritter und für indirekte Schäden
Die Johannes Apotheke und Apo-Pure übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Informationen, die die Johannes Apotheke oder Apo-Pure von Dritten zur Verfügung gestellt werden, soweit deren Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit nicht ausdrücklich bekannt ist (§ 1300 ABGB). Die Johannes Apotheke und Apo-Pure haften weiters nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, reine Vermögensschäden, Zinsverluste und Schäden aus Ansprüchen Dritter oder gegenüber Dritten, die nicht Vertragspartner sind.
(2) Keine Haftung bei geringem Verschulden
Darüber hinaus ist eine Haftung der Johannes Apotheke und der Apo-Pure für den Fall leichter Fahrlässigkeit jedenfalls ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, so ist die Haftung der Johannes Apotheke bzw. der Apo-Pure ungeachtet des Rechtsgrundes auf Fälle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt. Ist der Kunde Unternehmer, so ist die Haftung der Johannes Apotheke bzw. der Apo-Pure GmbH ungeachtet des Rechtsgrundes auf Fälle von Vorsatz und krass grober Fahrlässigkeit beschränkt.
Ausgenommen von dieser generellen Haftungsbeschränkung sind Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
(3) Betragliche Haftungsbeschränkung
Jedenfalls sind allfällige Schadenersatzansprüche gegen die Johannes Apotheke und die Apo-Pure GmbH auf den Ersatz eines adäquaten voraussehbaren Schadens, jedenfalls aber betraglich mit dem Wert des Kaufpreises beschränkt.
(4) Keine Haftung für Preise
Die Johannes Apotheke und die Apo-Pure GmbH übernehmen keine Haftung, Garantie oder Gewährleistung, dass am Markt keine vergleichbaren günstigeren Produkte bestehen.
(5) Keine Haftung für Dritte
Für Schäden, die durch von der Johannes Apotheke oder der Apo-Pure beigezogenen Dritten verursacht wurden, haften die Johannes Apotheke bzw. die Apo-Pure nur bei einem Auswahlverschulden.
(6) Keine Haftung für Auskünfte bzw Inhalte Dritter
Die Johannes Apotheke und die Apo-Pure haften nicht für Schäden, welche dadurch entstehen, dass eine Empfehlung, ein Rat, odgl eines Dritten, auch wenn dieser auf der Website aufscheint, befolgt wird.
VII. Verjährung/Präklusion von Ansprüchen
Soweit nicht gesetzlich oder vertraglich eine kürzere Verjährungs- oder Präklusivfrist gilt, verfallen sämtliche Ansprüche gegen Johannes Apotheke bzw die Apo-Pure, wenn sie nicht binnen eines Jahres ab Kenntnis des Anspruchsberechtigten von Schaden und Schädiger bzw. von dem den Anspruch begründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht oder von Johannes Apotheke bzw der Apo-Pure ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden, sofern nicht eine kürzere gesetzliche oder vertragliche Verjährungs- oder Präklusivfrist gilt.
VIII. Vertraulichkeit, Datenschutz
(1) Geheimhaltung
Die Johannes Apotheke sowie die Apo-Pure verpflichten sich, alle ihnen zur Verfügung gestellten Informationen vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
(2) Zustimmung zur Verarbeitung von Daten des Auftraggebers
Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass seine Daten von der Johannes Apotheke und der Apo-Pure im Rahmen der Geschäftstätigkeit der Johannes Apotheke und der Apo-Pure gespeichert und (elektronisch) verarbeitet werden. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte zu Werbe- und Marketingzwecken wird durch die Johannes Apotheke und die Apo-Pure nicht erfolgen.
IX. Fälligkeit, Verzugszinsen, Kompensationsverbot, Solidarhaftung
(1) Fälligkeit
Der Kaufpreis wird mit der Zustellung der Rechnung fällig. Sollte der Kaufpreis nicht bereits im Rahmen des Bestellvorgangs unmittelbar bezahlt worden sein oder keine Vorauszahlung erfolgt sein, so ist der Kaufpreis nach Erhalt einer Rechnung auf das in der Rechnung angeführte Bankkonto zu überweisen.
(2) Verzugszinsen, Mahnspesen
Bei Zahlungsverzug ist die Johannes Apotheke berechtigt, 4% (jährlich) an Verzugszinsen sowie anfallende Mahnspesen von zumindest EUR 5,- pro Mahnung zu verlangen.
(3) Kompensationsverbot
Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Gegenforderungen gegen Ansprüche der Johannes Apotheke oder der Apo-Pure aufzurechnen. Ausgenommen davon sind Gegenforderungen von Verbrauchern im Falle der Zahlungsunfähigkeit der Johannes Apotheke oder falls deren Gegenforderung in rechtlichem Zusammenhang mit der Verbindlichkeit der Johannes Apotheke steht, oder falls diese gerichtlich festgestellt oder von der Johannes Apotheke anerkannt worden ist.
(4) Solidarhaftung
Mehrere Kunden oder am vermittelten Geschäft auf einer Seite beteiligte Personen schulden den Kaufpreis zur ungeteilten Hand.
X. Bestimmungen betreffend den Internetauftritt
(1) Vervielfältigungsverbot
Inhalt und Struktur der Website www.apo-pure.at sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial ist grundsätzlich nicht erlaubt und bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Apo-Pure.
(2) Keine Haftung für Links auf Websites Dritter
Für den Inhalt fremder Websites, auf die mittels Link verwiesen wird, wie auch für Fehler, die aus mangelhafter Datenübertragung resultieren, wird keine Haftung übernommen.
(3) Fotos
Die angezeigten Produktfotos sind als Beispielfotos zu verstehen und können sich von der zu versendenden Ware unterscheiden
XI. Schlussbestimmungen, Recht, Gerichtsstand
(1) Änderung der AGB
Die Johannes Apotheke und die Apo-Pure behalten sich das Recht vor, die AGB für künftige Geschäfte jederzeit anzupassen. Es gelten die jeweils aktuellen AGB zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, wie sie auf der Website www.apo-pure.at veröffentlicht sind.
(2) Salvatorische Klausel
Sollte eine oder einzelne Bestimmungen dieser AGB (rechts-)unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB davon unberührt. In diesem Fall verpflichten sich die Vertragsparteien eine Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung am nächsten kommt.
(3) Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus den mit der Johannes Apotheke geschlossenen Verträgen gilt Altenberg als vereinbart. Soweit für den Auftraggeber kein zwingender Gerichtsstand, etwa im Sinne des § 14 KSchG besteht, wird für alle aus oder in Zusammenhang mit der geschäftlichen Beziehung zwischen dem Kunden und der Johannes Apotheke resultierenden Streitigkeiten die ausschließliche Zuständigkeit des für 4203 Altenberg, Österreich jeweils sachlich zuständigen Gerichtes vereinbart (§ 104 JN).
(4) Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich (auch bei einem Auslandsbezug eines Auftraggebers) österreichisches Rechts unter Ausschluss der Kollisionsnormen.